Wednesday, September 5, 2012

Sari Nusseibeh versucht, den demokratischen ´Ein Staat´-Weg zu sabotieren.



Ein Kommentar zur Vortragsreihe des palästinensischen Philosophen Sari Nusseibeh in der Schweiz:

Als langjähriger Verfechter eines gemeinsamen demokratischen Staates westlich des Jordans (Palästina/Israel/Kanaan usw.) bin ich entsetzt, wie der  Opportunist Sari Nusseibeh diese vernünftige, realistische und demokratische Vision usurpiert und karikiert, um sie unglaubwürdig zu machen. 

Hätte er einfach gesagt, dass die palästinensische Autonomiebehörde (PA) sich auflösen und das jetzige Ziel die vollen israelischen Bürgerrechte für alle PalästinenserInnen lauten solle, wäre das etwas ganz anderes. Denn dieses Ziel ist sicherlich der realistischste und vielversprechendste positive Ausweg aus der Sackgasse. Und ein solcher Demokratisierungsprozess ist machbar, wenn auch nicht einfach zu erreichen. Mit vollem Stimmrecht für sämtliche PalästinenserInnen würde die politische Landschaft im israelischen Parlament und ausserhalb völlig anders aussehen. Der Kampf gegen rassistische Tendenzen in beiden Gesellschaften könnte dann erfolgreicher ausgeführt werden. 

Nach einer allfälligen Auflösung der PA (dafürplädiere ich seit 2006) wird der internationale und interne Druck auf Israel wachsen, um den Demokratisierungsprozess zu lancieren.

Es gibt sogar israelische Rechtsradikale, die eine solche Zielsetzung in verschiedenen Varianten befürworten. Und bei den PalästinenserInnen wächstebenfalls die Unterstützung dafür, was indes nicht nur vielen zionistischen FriedensaktivistInnen Angst macht, sondern auch der korrupten und machthungrigen PA-Führung, zu der auch ganz klar Nusseibeh gehört.


Via diesen Akademiker liess PLO-Führer Jassir Arafat schon in den 80er-Jahren verschiedene Versuchsballone fliegen, die die Verhandlungen mit der israelischen Regierung vorantreiben sollten.
Es ist kaum anzunehmen, dass Nusseibeh jetzt den Auftrag von Abu Mazen bekam, die Abschaffung der PA zu fordern. Da es praktisch ausgeschlossen ist, dass Nusseibeh gegen den  Willen der PA-Führung agiert, wird auch klar, dass seine Vision keine politischen Rechte für die PalästinenserInnen zu fordern, einzig und allein dem Karikieren des vernünftigen PA-Auflösungs-Szenarios dienen soll (und einige Schlagzeilen im Ausland schaden dem Ego dieses Philosophen auch nicht). Da er – gelinde gesagt – keine grosse Glaubwürdigkeit in der palästinensischen Bevölkerung geniesst, ist er mittlerweile sehr gut dazu geeignet mitzuhelfen, eine
Idee, die immer populärer wird, zu diskreditieren. 

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