Thursday, December 30, 2010

Einer oder zwei Staaten in Palästina/Israel?

Die Diskussion um EINEN oder ZWEI Staaten ist völlig falsch, denn im Grunde geht es lediglich um die Frage, was für EINEN Staat es auf dem Gesamtgebiet Palästinas geben wird. EIN Staat ist nicht lediglich ein Traum, sondern schon heute eine Realität: Dieser ist jedoch ein Albtraum und Apartheidstaat.
Es gibt einige Varianten EINES Staates. Der Mini-Palästina-Staat auf den 1967-er-Gebieten ist nicht nur nicht realistisch, sondern eigentlich gar nicht als richtiger selbständiger Staat vorgesehen (siehe z.B. die Genfer Initiative). Israel wird weiterhin alle Gebiete militärisch, politisch und ökonomisch kontrollieren.
Das realistischste Szenario ist eine Fortsetzung der bestehenden Situation, d.h. eine eskalierende schleichende Vertreibung der PalästinenserInnen mit wiederkehrenden Gewaltausbrüchen bis zur Vollendung des Projekts. Verursachte beispielsweise morgen eine palästinensische bewaffnete Aktion den Tod mehrerer Israelis, würde diese bestimmt eine sehr blutige Rache nach sich ziehen.
Ein "optimistischeres" Szenario ist, dass man mehr oder weniger beim Status-Quo bleibt. Dies ist aber praktisch undenkbar.
Die einzige positive Perspektive ist ein demokratischer Staat auf dem Gesamtgebiet. Dies ist objektiv möglich. Subjektiv passiert ganz wenig, weil die BefürworterInnen bis jetzt keine effektive Handlungsweise gefunden haben, nicht zuletzt, weil bei den palästinensischen Machteliten die Illusion der ZWEI Staaten vorherrscht. Sowohl die korrupte Führung der palästinensischen Autonomiebehörde wie auch die Hamas-Führung wollen ihre Machtposition in der jetzigen Form nicht aufgeben.
Es ist offensichtlich, dass wenn sich sowohl das Hamas- als auch das Fatah-Regime auflösen würde und der Druck auf Israel grösser wird, allen PalästinenserInnen unter seiner Herrschaft Stimmrecht zu geben, eine ganz neue Situation entstünde, vor welcher auch Zionisten wie Avnery Angst haben. Es wäre nämlich durchaus denkbar, dass dann die PalästinenserInnen - ohne einen einzigen Schuss - die Mehrheit der Stimmen im Lande haben bzw. eine ganz gewichtige politische Macht bilden. Es würde den Zionisten sehr schwer fallen, die Demokratisierung des Landes zu verhindern.
Es gibt schon heute eine Unterstützung für diese Vision - sogar bei einigen Likkud-MKs und anderen aus ihrem Lager.
Ich behaupte nicht, dass dies ein einfacher Weg ist. Aber gangbar ist er schon. Und im Moment blockieren das palästinensische Regime in Ramallah und Gaza sowie die BefürworterInnen der Zwei-Staaten-"Lösung" die effektiven Schritte in diese Richtung.

S.a:




 

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