In eckigen Klammern sind Passagen, die keinen Platz in der Zeitung fanden bzw. nachträglich beigefügt wurden:
Sonntag / Mittellandzeitung (Schweiz); 18.01.2009; Seite 15
Meinung
Der nächste Krieg ist programmiert
Von Shraga Elam*
Die Nachricht: Die israelische Regierung plant einen einseitigen Waffenstillstand in Gaza. Das grüne Licht von Präsident George Bush für diesen Krieg – das «Abschiedsgeschenk» an seinen Nachfolger – erlischt offensichtlich vor Amtsantritt Obamas am Dienstag.
Der Kommentar: Eine erste Bilanz nach drei Wochen Krieg zeigt, dass Israel den militärischen Sieg nach Punkten, aber kein K. o. erreichte. [Einige israelische Kommentatoren sind sich einig, dass die einseitige Waffenruhe lediglich den internationalen Druck reduzieren und Israel ausländische Legitimation für einen härteren Vorgang verschaffen, falls keine Waffenruhe zustande kommt oder diese zusammenbricht.
Israel handelt offensichtlich nach folgendem arabischen Witz:
Ein Muslim ging zur Moschee, die er aber geschlossen vorfand. Der „Gläubige“ darauf erleichtert: Ich danke Dir Gott, dass das von Dir und nicht von mir kommt.]
Fakt ist: Verteidigungsminister Ehud Barak ist im Wahlkampf massiv gestärkt, die Hamas sind militärisch und politisch geschwächt, die Palästinenser und Araber gespaltener denn je und die syrische Friedens-«Offensive» abgewehrt.
Die israelische Armee brüstet sich, sie hätte sich besser als vor zwei Jahren im Libanon präsentiert, und gravierende Mängel bei der Planung, Ausrüstung, Logistik und Kriegsführung seien weitgehend behoben. Im Schlachtfeld wurden neue High-Tech-Systeme erprobt. So kamen Nachtsichtgeräte zum Zug, die der israelischen Armee erhebliche Vorteile verschafften.
[Anderseits ist der heutige Gegner bedeutend schwächer als die Hisbollah, und die Gegebenheiten in Gaza sind in mehreren militärischen Hinsichten günstiger als im Südlibanon. Trotzdem schaffte es Israel nicht, die palästinensischen Raketenangriffe zu neutralisieren.]
Die israelische Führung hat mit viel mehr Verlusten unter den eigenen Soldaten und Zivilisten gerechnet. Sie spielte zwar russisches Roulette mit dem Leben ihrer eigenen Bürger. Der – angeblich nicht als Folge eines Raketenbeschusses – ausgelöste Brand in einer chemischen Fabrik nahe der Stadt Ashdod deutete auf die Gefahr für zahlreiche Zivilisten hin, die eine massive Eskalation mit sich gebracht hätte. Doch dazu kam es nicht.
Also aus israelischer Sicht ein erfolgreicher Krieg? Wohl kaum. Die mittel- und längerfristigen politischen, juristischen und moralischen Auswirkungen dieses Krieges und die massive Verschärfung der humanitären Krise sind verheerend. Sogar die prominente rechtsradikale israelische Juristin Prof. Yafa Silberschatz rechnet damit, dass israelische Soldaten wegen Kriegsverbrechen vor europäische Gerichte gebracht werden. Die machtlose israelische Friedensbewegung geht angesichts der starken patriotischen Welle geschwächter aus der Krise hervor. Die Aussichten auf Frieden im Nahen Osten rücken damit in weite Ferne, zumal der Hass zwischen Arabern bzw. Muslimen und Juden (nicht nur in Israel) grösser wurde, die Motivation für Terroranschläge wächst und die wirtschaftlichen Kosten für Israel katastrophal ausfallen. Die nächste kriegerische Runde ist somit bereits programmiert.
* Shraga Elam ist israelischer Journalist und Friedensaktivist.
Sunday, January 18, 2009
Sunday, January 11, 2009
Israel kann sich den Krieg nicht leisten
Die Stellen in eckigen Klammern erschienen aus Platzmangel nicht in der Zeitung.
Sonntag / MittellandZeitung (Schweiz); 11.01.2009; Seite 19
Israel kann sich den Krieg nicht leisten
Experten warnen vor einer wirtschaftlichen Katastrophe
Israels Feldzug gegen die Hamas verschlingt Hunderte Millionen. Es droht ein Staatsdefizit – zulasten der angeschlagenen Wirtschaft.
Von Shraga Elam
Martialische Worte beherrschen derzeit in Israel die öffentliche Debatte über den Krieg im Gazastreifen. Doch immer lauter werden auch die Stimmen von Wirtschaftsexperten, die vor den wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Feldzugs warnen.
Israel drohe durch die horrend hohen Kosten des Krieges gegen die Hamas eine wirtschaftliche Katastrophe, so die Experten wie Michael Sarel, Chefanalyst der Versicherungsgruppe Harel. Sie rechnen mit einem massiven Staatsdefizit und befürchten einen Rückfall in eine Krise wie in den Jahren 2002 und 2003. Damals konnte die Armee ihre Zulieferer nicht mehr bezahlen. Heute hat die globale Finanzkrise Israel fest im Griff. [Ohne die politischen, militärischen und moralischen Folgen des Feldzugs mit einzubeziehen], sieht so aus, als könne sich Israel diesen Krieg nicht leisten.
Kritik erntet vor allem Finanzminister Ronnie Bar-On, der markig sagte: «Die Wirtschaft wird die Armee nicht stoppen. Beim Militär wird nicht gespart.» Dieses Denken stösst sogar neoliberalen Kommentatoren wie Nechemia Strassler von der Zeitung «Ha’aretz» bitter auf. Er schrieb [sozialbewusst unter dem Titel «Es gibt kein Geld für hirngeschädigte Kinder, bei der Armee hingegen wird nicht gespart»]: «Agiert das Militär ohne wirtschaftliche Rechnung, wird die nationale Sicherheit darunter leiden. [Jede Milliarde Shekel, die für den Krieg ausgegeben wird, fehlt bei der Ausbildung und der Infrastruktur, weswegen das Einkommensgefälle wächst. Jede überflüssige Verschwendung bedeutet weniger Geld für Förderungsprojekte. Deshalb wird es 2009 weniger Wachstum und eine grössere Arbeitslosigkeit geben…]»
Man rechne für 2009 schon jetzt mit einem mindestens fünfprozentigen Staatsdefizit. Das Finanzministerium plane, zehn Milliarden Franken zu mobilisieren, um diesen Fehlbetrag zu decken – eine Unsumme für die israelische Wirtschaft.
Dieser Plan könnte verheerende Folgen haben: Die staatliche Unterstützung für Unternehmen [und Personen] müsste gekürzt werden, [soziale Unruhen], Zinserhöhungen und eine wachsende Inflation könnten die Folgen sein. Das wiederum würde das Investitionsklima verschlechtern und ausländische Investoren abschrecken.
Zu Beginn des Krieges gegen die Hamas war die Kriegskasse der Armee gut gefüllt: In den letzten zwei Jahren konnten Rückstellungen [für einen Krieg] in der Höhe von 460 Millionen Franken gemacht werden. Zusammen mit dem Etat für dieses Jahr hätte das Militär 690 Millionen Franken zur Verfügung.
Doch die dürften bald aufgebraucht sein: [Alleine] die Mobilmachung von 50 000 Reservisten kostet pro Tag 6,5 Millionen – ganz zu schweigen von den wesentlich höheren indirekten Verlusten, die durch den Arbeitsausfall der Soldaten entstehen.
Ein weiterer Verlustfaktor ist die Tatsache, dass fast alle Fabriken in der Region, die unter Dauerbeschuss palästinensischer Raketen stehen, lahmgelegt sind. Nach Angaben von «Ha’aretz» gibt es alleine im Umkreis von 20 Kilometern des Gazastreifens Betriebe mit einem Jahresumsatz von insgesamt 14 Milliarden Franken. Heute. [Inzwischen wird aber bereits ein Gebiet in 40 km Entfernung angegriffen].
[Ha’aretz wagt nicht einmal zu schätzen, was die eventuelle zivile und militärische Verwaltung des Gazastreifens kosten könnte, falls dieses Gebiet wiedererobert würde. Mit der bestehenden Bevölkerungsdichte und mit den zu rechnenden Terroranschlägen gegen die Besatzungsmacht benötigte Israel Milliarden-Beträge.
Hoffnung schöpfen die Kriegsplaner offensichtlich aus der Tatsache, dass Israel 2006, trotz der Lahmlegung des ganzen Nordens durch den Krieg mit Hizballah, ein Wachstum von 5.2% des Bruttosozialprodukts verzeichnete.
Die Lage heute aber ist völlig anders: Nicht nur war die Staatskasse damals voll und die Wirtschaft robust, sondern auch die Weltökonomie in einer anderen Situation. Die globale Krise erreichte Israel schon vor dem Krieg. Mit dessen Finanzierung durch die USA wird kaum gerechnet und auch viele jüdische Spender haben schwere Verluste verbucht.]
Doch statt die angespannte Situation zu entschärfen, droht die israelische Regierung mit einer Eskalation. Das macht den Eintritt der Hizballah oder Irans in diesen Krieg wahrscheinlicher. Entsprechend schlimmer wären auch die wirtschaftlichen Folgen.
------
• Aufruf an israelische Soldaten Kriegsverbrechen zu stoppen.
Bitte unterschreiben, verbreiten und für Bekanntmachung sorgen!
• Ein Aufruf gegen die israelische Grossoffensive in Gaza
• “Passive” refusal is not enough to prevent war crimes
Sonntag / MittellandZeitung (Schweiz); 11.01.2009; Seite 19
Israel kann sich den Krieg nicht leisten
Experten warnen vor einer wirtschaftlichen Katastrophe
Israels Feldzug gegen die Hamas verschlingt Hunderte Millionen. Es droht ein Staatsdefizit – zulasten der angeschlagenen Wirtschaft.
Von Shraga Elam
Martialische Worte beherrschen derzeit in Israel die öffentliche Debatte über den Krieg im Gazastreifen. Doch immer lauter werden auch die Stimmen von Wirtschaftsexperten, die vor den wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Feldzugs warnen.
Israel drohe durch die horrend hohen Kosten des Krieges gegen die Hamas eine wirtschaftliche Katastrophe, so die Experten wie Michael Sarel, Chefanalyst der Versicherungsgruppe Harel. Sie rechnen mit einem massiven Staatsdefizit und befürchten einen Rückfall in eine Krise wie in den Jahren 2002 und 2003. Damals konnte die Armee ihre Zulieferer nicht mehr bezahlen. Heute hat die globale Finanzkrise Israel fest im Griff. [Ohne die politischen, militärischen und moralischen Folgen des Feldzugs mit einzubeziehen], sieht so aus, als könne sich Israel diesen Krieg nicht leisten.
Kritik erntet vor allem Finanzminister Ronnie Bar-On, der markig sagte: «Die Wirtschaft wird die Armee nicht stoppen. Beim Militär wird nicht gespart.» Dieses Denken stösst sogar neoliberalen Kommentatoren wie Nechemia Strassler von der Zeitung «Ha’aretz» bitter auf. Er schrieb [sozialbewusst unter dem Titel «Es gibt kein Geld für hirngeschädigte Kinder, bei der Armee hingegen wird nicht gespart»]: «Agiert das Militär ohne wirtschaftliche Rechnung, wird die nationale Sicherheit darunter leiden. [Jede Milliarde Shekel, die für den Krieg ausgegeben wird, fehlt bei der Ausbildung und der Infrastruktur, weswegen das Einkommensgefälle wächst. Jede überflüssige Verschwendung bedeutet weniger Geld für Förderungsprojekte. Deshalb wird es 2009 weniger Wachstum und eine grössere Arbeitslosigkeit geben…]»
Man rechne für 2009 schon jetzt mit einem mindestens fünfprozentigen Staatsdefizit. Das Finanzministerium plane, zehn Milliarden Franken zu mobilisieren, um diesen Fehlbetrag zu decken – eine Unsumme für die israelische Wirtschaft.
Dieser Plan könnte verheerende Folgen haben: Die staatliche Unterstützung für Unternehmen [und Personen] müsste gekürzt werden, [soziale Unruhen], Zinserhöhungen und eine wachsende Inflation könnten die Folgen sein. Das wiederum würde das Investitionsklima verschlechtern und ausländische Investoren abschrecken.
Zu Beginn des Krieges gegen die Hamas war die Kriegskasse der Armee gut gefüllt: In den letzten zwei Jahren konnten Rückstellungen [für einen Krieg] in der Höhe von 460 Millionen Franken gemacht werden. Zusammen mit dem Etat für dieses Jahr hätte das Militär 690 Millionen Franken zur Verfügung.
Doch die dürften bald aufgebraucht sein: [Alleine] die Mobilmachung von 50 000 Reservisten kostet pro Tag 6,5 Millionen – ganz zu schweigen von den wesentlich höheren indirekten Verlusten, die durch den Arbeitsausfall der Soldaten entstehen.
Ein weiterer Verlustfaktor ist die Tatsache, dass fast alle Fabriken in der Region, die unter Dauerbeschuss palästinensischer Raketen stehen, lahmgelegt sind. Nach Angaben von «Ha’aretz» gibt es alleine im Umkreis von 20 Kilometern des Gazastreifens Betriebe mit einem Jahresumsatz von insgesamt 14 Milliarden Franken. Heute. [Inzwischen wird aber bereits ein Gebiet in 40 km Entfernung angegriffen].
[Ha’aretz wagt nicht einmal zu schätzen, was die eventuelle zivile und militärische Verwaltung des Gazastreifens kosten könnte, falls dieses Gebiet wiedererobert würde. Mit der bestehenden Bevölkerungsdichte und mit den zu rechnenden Terroranschlägen gegen die Besatzungsmacht benötigte Israel Milliarden-Beträge.
Hoffnung schöpfen die Kriegsplaner offensichtlich aus der Tatsache, dass Israel 2006, trotz der Lahmlegung des ganzen Nordens durch den Krieg mit Hizballah, ein Wachstum von 5.2% des Bruttosozialprodukts verzeichnete.
Die Lage heute aber ist völlig anders: Nicht nur war die Staatskasse damals voll und die Wirtschaft robust, sondern auch die Weltökonomie in einer anderen Situation. Die globale Krise erreichte Israel schon vor dem Krieg. Mit dessen Finanzierung durch die USA wird kaum gerechnet und auch viele jüdische Spender haben schwere Verluste verbucht.]
Doch statt die angespannte Situation zu entschärfen, droht die israelische Regierung mit einer Eskalation. Das macht den Eintritt der Hizballah oder Irans in diesen Krieg wahrscheinlicher. Entsprechend schlimmer wären auch die wirtschaftlichen Folgen.
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• Aufruf an israelische Soldaten Kriegsverbrechen zu stoppen.
Bitte unterschreiben, verbreiten und für Bekanntmachung sorgen!
• Ein Aufruf gegen die israelische Grossoffensive in Gaza
• “Passive” refusal is not enough to prevent war crimes
Friday, January 9, 2009
Israeli Soldiers' Duty to Prevent the Commission of War Crimes
Press Release
The Attorney and I proposed a lawful and moral solution to Israeli soldiers who are concerned about being held accountable for war crimes - they should actively refuse to commit war crimes.
Journalist Shraga Elam calls upon the Israeli Attorney-General to reject the complaint, filed by the radical, right-wing group "Legal Forum for the Land of Israel," asking to prosecute an Israeli attorney on charges of incitement to rebellion for his legal opinion stating that Israeli soldiers have a duty to actively prevent the commission of war crimes in Gaza. This complaint is devoid of any legal basis, and is a malicious attempt to silence a legitimate, legal opinion ensuring compliance with international law.
"While this warmongering organization is busy intimidating and harassing using threats and baseless accusations, I support the effort to save the lives of thousands of civilians, both Israeli and Palestinian," states Shraga Elam. "I call on Israeli soldiers to obey international law and Israeli law which prohibit violations of the laws of war and international humanitarian law. Israeli soldiers must prevent the commission of war crimes because it is their legal and moral obligation to do so."
Dozens of human rights organizations worldwide, including Amnesty International and Human Rights Watch, have accused Israeli civilian and military leaders of prima facie war crimes. Even Israeli human rights groups called for an investigation into whether Israeli soldiers had committed war crimes in Gaza. The Israeli army's indiscriminate bombing of residential neighborhoods, hospitals, clinics, police and fire stations, and civil administration buildings and the mass killing of civilians may constitute war crimes in many countries in Europe, and even "rank-and-file soldiers" may be prosecuted. Indeed, these actions may be prosecuted in any country, such as the United States, which applies the doctrine of universal jurisdiction.
"While this warmongering organization is busy intimidating and harassing using threats and baseless accusations, I support the effort to save the lives of thousands of civilians, both Israeli and Palestinian," states Shraga Elam. "I call on Israeli soldiers to obey international law and Israeli law which prohibit violations of the laws of war and international humanitarian law. Israeli soldiers must prevent the commission of war crimes because it is their legal and moral obligation to do so."
Dozens of human rights organizations worldwide, including Amnesty International and Human Rights Watch, have accused Israeli civilian and military leaders of prima facie war crimes. Even Israeli human rights groups called for an investigation into whether Israeli soldiers had committed war crimes in Gaza. The Israeli army's indiscriminate bombing of residential neighborhoods, hospitals, clinics, police and fire stations, and civil administration buildings and the mass killing of civilians may constitute war crimes in many countries in Europe, and even "rank-and-file soldiers" may be prosecuted. Indeed, these actions may be prosecuted in any country, such as the United States, which applies the doctrine of universal jurisdiction.
The Attorney and I proposed a lawful and moral solution to Israeli soldiers who are concerned about being held accountable for war crimes - they should actively refuse to commit war crimes.
We note that that our appeal to prevent war crimes is supported by huan rights activists from all over the world, among them many Jews, including Meir Margalit, a former member of the Jerusalem city council, Geri Mueller, the chairman of the Foreign Affairs Committee of the Swiss Parliament, and thousands of individuals and organizations who have signed the following calls to Israeli soldiers:
2. A Call on Israeli soldiers to Stop War Crimes – International www.arendt-erhard.de/deutsch/palestina/texte/aufruf_israelische_soldaten_kriegsverbrechen_stoppen.htm#Israeli0
“Passive” refusal is not enough to prevent war crimes
Even very few “select” people like computer experts can prevent war crimes on a large scale. Due to reliance on computer systems, there has never been so much power concentrated in the hands of so few “simple” individuals. Such experts can now prevent and stop war crimes.
“Passive” refusal is not enough to prevent war crimes
This I know from my own experience as a young Nahal soldier in the Six Day War of 1967. We were attached to a makeshift Golani battalion whose commander was Lieutenant-Colonel Moshe Yosef and we were part of the force that occupied Nablus. We were at the outskirts of the city when the commander brought to us a group of young Palestinian civilians. He claimed that they were Jordanian soldiers who had discarded their uniforms. Therefore, according to Lieutenant-Colonel Yosef, they were to be treated as spies, meaning that they were to be executed, and he ordered us to do so.
We refused to obey to this manifestly illegal order, but then two of our platoon (one was Sergeant Ilan Polivoda) volunteered to slaughter the poor guys. We were shocked and we felt that by our refusal in the battlefield we had done our utmost as simple soldiers vis-à-vis the Lieutenant-Colonel. We were not aware of the illegality of the order and merely reacted according to our feelings and upbringing.
The bottom line is that the crime was committed and our refusal did not prevent it. This is obviously the limit of “passive” refusal, because it does not prevent others from committing war crimes.
To this day I am haunted by the image of one of those poor guys condemned to die, who somehow anticipated what awaited him. He crawled on the ground and scratched it with his nails and whined like a wounded animal. And I just stood there with a bleeding heart and could not help.
This is only one of many such stories from that war. I have heard similar stories from many soldiers. And the uncensored version of the cult book of soldiers’ testimonies “Siah Lohamim” (The Seventh Day: Soldiers' Talk About the Six-Day in English), as published in the PhD. thesis of the historian Alon Gan, includes similar descriptions.
Today soldiers can more easily prevent war crimes in the making. They must do so, and we must draw their attention to that fact.
Even very few “select” people like computer experts can prevent war crimes on a large scale. Due to reliance on computer systems, there has never been so much power concentrated in the hands of so few “simple” individuals. Such experts can now prevent and stop war crimes.
Politics is much too serious a thing to be left to politicians and generals.
In a legal analysis an Israeli lawyer proves that it is actually the duty of Israeli soldiers to do all in their might to prevent and disrupt ongoing war crimes. He refers directly to the Israeli army’s computer experts.
He writes:
“…Accordingly, soldiers in a position to prevent or disrupt war crimes are under the obligation to do so. For example, if they can access computers, communication systems, electricity or supplies and thus prevent a war crime, then the result of the above-mentioned analysis shows they are obliged to do so. By accessing the war crimes perpetrator’systems to prevent the commission of war crimes they are exercising their duty under international law norms to prevent mass killings or other grave breaches of the Fourth Geneva Convention. As mentioned above, their action would also be mandated by Israeli jurisprudence.”
It is beyond any doubt that it is not and cannot be defined as illegal to draw the attention of Israeli soldiers to their moral and legal duty. It is even our duty to do so (See the appeal to Israeli soldiers in three languages http://www.arendt-erhard.de/deutsch/palestina/texte/aufruf_israelische_soldaten_kriegsverbrechen_stoppen.htm#call) [this is not active anymore. It is still possible to see the signatories].
The stratagem used by the legal experts of the Israeli “defence” ministry to try to render war crimes “kosher” is nothing but a squalid ruse. On 7 December 2008 the legal advisor of the “security” system, Ahaz Ben-Ari, issued an expert opinion stating that if the Israeli army warns the civilian population in advance to evacuate the area to be attacked, artillery shelling or other attacks are allegedly allowed under international law. Prof. Ruth Lapidoth, a leading expert, alleged on Israeli radio on 5 December 2008 that even according to the Geneva Convention the presence of civilians in a military target does not automatically disqualify it as an objective for an attack.
Without being a legal expert it seems to me that according to international law and not just according to the moral code, there is a barrier to such attacks, and it is called “the proportionality principle” by jurists. This principle cannot be just arbitrarily expanded (see an interesting discussion on the subject on the Israeli Social TV. The discussion is in Hebrew with Arabic, English and Russian subtitles).
Please distribute widely the call in three languages to Israeli soldiers immediately to act accordingly:
http://www.arendt-erhard.de/deutsch/palestina/texte/aufruf_israelische_soldaten_kriegsverbrechen_stoppen.htm#call
This urgent legal call should be publicized in all media. It is our duty to support it in every way. A continuation of the present situation or further escalation means even more bloodshed.
Even if not a single soldier heeds the call, this would still constitute additional crucial pressure upon the Israeli leadership to seek a just political. As this leadership will not be able to tell if there is still at least at least one righteous person in Gomorra …
“Passive” refusal is not enough to prevent war crimes
This I know from my own experience as a young Nahal soldier in the Six Day War of 1967. We were attached to a makeshift Golani battalion whose commander was Lieutenant-Colonel Moshe Yosef and we were part of the force that occupied Nablus. We were at the outskirts of the city when the commander brought to us a group of young Palestinian civilians. He claimed that they were Jordanian soldiers who had discarded their uniforms. Therefore, according to Lieutenant-Colonel Yosef, they were to be treated as spies, meaning that they were to be executed, and he ordered us to do so.
We refused to obey to this manifestly illegal order, but then two of our platoon (one was Sergeant Ilan Polivoda) volunteered to slaughter the poor guys. We were shocked and we felt that by our refusal in the battlefield we had done our utmost as simple soldiers vis-à-vis the Lieutenant-Colonel. We were not aware of the illegality of the order and merely reacted according to our feelings and upbringing.
The bottom line is that the crime was committed and our refusal did not prevent it. This is obviously the limit of “passive” refusal, because it does not prevent others from committing war crimes.
To this day I am haunted by the image of one of those poor guys condemned to die, who somehow anticipated what awaited him. He crawled on the ground and scratched it with his nails and whined like a wounded animal. And I just stood there with a bleeding heart and could not help.
This is only one of many such stories from that war. I have heard similar stories from many soldiers. And the uncensored version of the cult book of soldiers’ testimonies “Siah Lohamim” (The Seventh Day: Soldiers' Talk About the Six-Day in English), as published in the PhD. thesis of the historian Alon Gan, includes similar descriptions.
Today soldiers can more easily prevent war crimes in the making. They must do so, and we must draw their attention to that fact.
Even very few “select” people like computer experts can prevent war crimes on a large scale. Due to reliance on computer systems, there has never been so much power concentrated in the hands of so few “simple” individuals. Such experts can now prevent and stop war crimes.
Politics is much too serious a thing to be left to politicians and generals.
In a legal analysis an Israeli lawyer proves that it is actually the duty of Israeli soldiers to do all in their might to prevent and disrupt ongoing war crimes. He refers directly to the Israeli army’s computer experts.
He writes:
“…Accordingly, soldiers in a position to prevent or disrupt war crimes are under the obligation to do so. For example, if they can access computers, communication systems, electricity or supplies and thus prevent a war crime, then the result of the above-mentioned analysis shows they are obliged to do so. By accessing the war crimes perpetrator’systems to prevent the commission of war crimes they are exercising their duty under international law norms to prevent mass killings or other grave breaches of the Fourth Geneva Convention. As mentioned above, their action would also be mandated by Israeli jurisprudence.”
It is beyond any doubt that it is not and cannot be defined as illegal to draw the attention of Israeli soldiers to their moral and legal duty. It is even our duty to do so (See the appeal to Israeli soldiers in three languages http://www.arendt-erhard.de/deutsch/palestina/texte/aufruf_israelische_soldaten_kriegsverbrechen_stoppen.htm#call) [this is not active anymore. It is still possible to see the signatories].
The stratagem used by the legal experts of the Israeli “defence” ministry to try to render war crimes “kosher” is nothing but a squalid ruse. On 7 December 2008 the legal advisor of the “security” system, Ahaz Ben-Ari, issued an expert opinion stating that if the Israeli army warns the civilian population in advance to evacuate the area to be attacked, artillery shelling or other attacks are allegedly allowed under international law. Prof. Ruth Lapidoth, a leading expert, alleged on Israeli radio on 5 December 2008 that even according to the Geneva Convention the presence of civilians in a military target does not automatically disqualify it as an objective for an attack.
Without being a legal expert it seems to me that according to international law and not just according to the moral code, there is a barrier to such attacks, and it is called “the proportionality principle” by jurists. This principle cannot be just arbitrarily expanded (see an interesting discussion on the subject on the Israeli Social TV. The discussion is in Hebrew with Arabic, English and Russian subtitles).
Please distribute widely the call in three languages to Israeli soldiers immediately to act accordingly:
http://www.arendt-erhard.de/deutsch/palestina/texte/aufruf_israelische_soldaten_kriegsverbrechen_stoppen.htm#call
This urgent legal call should be publicized in all media. It is our duty to support it in every way. A continuation of the present situation or further escalation means even more bloodshed.
Even if not a single soldier heeds the call, this would still constitute additional crucial pressure upon the Israeli leadership to seek a just political. As this leadership will not be able to tell if there is still at least at least one righteous person in Gomorra …
Monday, January 5, 2009
Die israelische "(End-)Lösung" des Konflikts
03.01.09
Von Shraga Elam. Offensichtlich hat Israel grünes Licht von den USA bekommen die Kämpfe zu eskalieren. Natürlich widerspricht dies dem Statement, dass „die USA Israel dazu angehalten hat, zivile Schäden bei ihren militärischen Operationen zu vermeiden.“ Auf die Frage ob es gerechtfertigt wäre, wenn Israel eine Bodenoffensive beginnen würde, sagte der stellvertretende Pressesprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe: “Dies sind Entscheidungen, die von Israel gemacht werden“ (AFP: US gives Israel free rein on whether to invade Gaza, 2. January 2008).
Heute hat Israel begonnen Artillerie zu benutzten, dadurch wird bestimmt eine größere Anzahl von Zivilisten getötet werden und verwundet werden als beim Einsatz von “smart” Bombs. Vor ein paar Stunden begann die Bodenoffensive.
Es gibt Berichte, wonach die Israelische Armee Tausende von Flugblättern abgeworfen hat, die die Bevölkerung warnen sollen vor den gezielten Bombardierungen ihre Häuser zu verlassen. Mit diesem Schritt haben die israelischen Rechtsexperten das Gefühl, dass Israel keine Kriegsverbrechen im Sinne des internationalen Rechts tätigt.
2006 sagte Brig. General (res.) Fogel im staatlichen TV Kanal 1: “ “…the more we are able, with reasonable humaneness, to pressure the population so that they goes out of their houses and put pressure on Ismail Haniyyeh and on Abu-Mazen, the closer we’ll get to a situation in which, in the end …
Ayala Hasson (journalist): How will you do that? In theory it sounds simple. Fogel: It’s also simple in practice. By the way, we did it in Lebanon. We took 300,000 residents in Lebanon and drove them from south Lebanon to the gates of Beirut. We can do that here too. (…) Fogel: Ayala, it is not nice, but if we want to solve the problem and to stop the qassams then I assume that that is what we must do. Ayala, if a qassam fell not in the western Negev but – God forbid – in Herzliya, or in Ramat Hasharon or Raanana, I think that even you would change your tune.” Interview with the former Chief of Staff of the Southern Command, Zvi Fogel, Channel 1, “Today in the News”, 9 April 2006 ( Translation Mark Marshall http://www.kibush.co.il/show_file.asp?num=13244)
Eigentlich ist es schon erstaunlich, wie leicht selbst intelligente Israelis immer wieder von ihrer Führung zu manipulieren sind, so dass sie glauben, dass es nur die militärische Lösung im Nahost-Konflikt gibt. Selbst beim staatlichen Kanal 1, ein zentraler Teil des Propagandaapparates, schmuggelte gestern jemand eine alte Aufnahme vom Libanonkrieg 1982 unter die Nachrichtensendung zur besten Zeit. Die hohlen Worte des Ministers hätten von heute sein können. Bei den Zuschauern hätte die Botschaft eigentlich rüberkommen müssen. Es ist nicht genug, dass einige Israelis in zwanzig oder dreißig Jahren an ihrem post-traumatischem Syndrome arbeiten, weil sie an Kriegsverbrechen teilgenommen haben. Vielleicht ist das „Schießen und Weinen“ Syndrom gut genug um einen Oscar zu erhalten (siehe den erfolgreichen Film „Waltz with Bashir“, ein Film der das Selbstmitleid des israelischen Täters lobt ).
Es ist nicht genug nur von den Soldaten zu verlangen, den Wehrdienst zu verweigern. Selbst wenn Hunderte oder sogar Tausend dies tun, gibt es genug Soldaten, die das Verbrechen begehen. Ich weiß das aus meiner eigenen Erfahrung. 1967 bekamen wir den Befehl in Nablus ein Massaker durchzuführen. Die meisten von uns weigerten sich dies zu tun, ein paar taten es, aber wir taten nichts, um dies zu verhindern….
Heute, basiert die Armee hauptsächlich auf Computer Technologie, so dass selbst ein einziger Soldat am richtigen Platz Kriegsverbrechen stoppen kann. Niemals haben so wenig Menschen, wie Computerexperten, so viel Macht gehabt.
Das israelische Militärgesetzt sagt klipp und klar, dass Kriegsverbrechen zu vermeiden sind und dass die Durchführung von Befehlen verweigert werden kann, wenn die sogenannte „black flag” weht. …
Shraga Elam Zürich/Schweiz. Aus dem Englischen von N. Mattes.
Eine wirksame Strategie des gewaltfreien Widerstands gegen die gefährliche und zerstörerische Logik des Krieges ist erforderlich. Ein bedeutsamer erster Schritt in diese Richtung ist die Veröffentlichung und Verteilung eines Aufrufes an die Soldatinnen und Soldaten der israelischen Armee, Kriegsverbrechen zu verhindern; ein Appell der auf der folgenden deutschen Internetwebsite veröffentlich wurde:
http://www.arendt-erhard.de/deutsch/palestina/texte/aufruf_israelische_soldaten_kriegsverbrechen_stoppen.htm#call
Es ist vielleicht kein Zufall, dass der Aufruf gerade aus Deutschland kommt, denn der Anti-Militarismus ist heute in Deutschland viel stärker als in Israel. Einerseits lässt diese Entwicklung hoffen, dass eine aggressive Gesellschaft sich radikal ändern kann. Anderseits können wir es uns nicht leisten, vierzig bis sechzig Jahre darauf zu warten, bis solch ein Prozess auch in Israel greift.
Der Appell weist darauf hin, dass eine gewöhnliche Verweigerung nicht ausreicht und dass eine stärkere Aktion erforderlich ist, die israelische Führung zu zwingen, den Weg des Friedens zu verinnerlichen und ihn von ganzem Herzen zu suchen. Die Verhinderung israelischer Aggression wird auf diese Weise ein deutliches Friedenssignal aussenden. Ein Signal, das einen Prozess in Gang bringen kann, der für alle Bewohner des Nahen Ostens mehr Sicherheit bedeutet.
Saturday, January 3, 2009
A second US Xmas present to Israel – Green light for further escalation in Gasa – for mass expulsion!!! - The ground Assault started
Israel got obviously a green light from the US to escalate the fighting. This of course contradicts the statement that the „United States has urged Israel to avoid civilian casualties in their military operations.”
White House deputy press secretary Gordon Johndroe said when asked if Israel would be justified in launching a ground assault, "Those will be decisions made by the Israelis."
AFP: US gives Israel free rein on whether to invade Gaza (2. January 2008)
Even with the Israeli relative “restrain” already more than 100 civilians were killed. A Palestinian severe hit/s in Israeli territories will justify a wild escalation along the lines recommended by various Israeli officers like Brig. General (res.) Tzvi Fogel, or Colonel (res.) Gabriel Siboni: Bombing dense populated areas and causing the Gazan civilians to flee.
Today Israel started even without such a pretext to use artillery today and the likelihood that a larger number of civilians will be killed and wounded is much higher than when using “smart” bombs. Few hours ago The ground Assault started.
There are numerous reports that in the last days the Israeli air force has dropped thousands of leaflets over Gaza warning people to leave their homes before targeted bombing raids (http://africa.reuters.com/wire/news/usnB485081.html ). With this step the Israeli legal experts have the feeling that Israel is avoiding from committing war crimes in the sense of the international law.
The forceful transfer to Northern Sinai has started. Egypt will probably be “compelled” soon to open its gates.
In 2006 Brig. General (res.) Fogel said in the state TV station Channel One:
“…the more we are able, with reasonable humaneness, to pressure the population so that they goes out of their houses and put pressure on Ismail Haniyyeh and on Abu-Mazen, the closer we’ll get to a situation in which, in the end …
Ayala Hasson (journalist): How will you do that? In theory it sounds simple.
Fogel: It’s also simple in practice. By the way, we did it in Lebanon. We took 300,000 residents in Lebanon and drove them from south Lebanon to the gates of Beirut. We can do that here too.
(…)
Fogel: Ayala, it is not nice, but if we want to solve the problem and to stop the qassams then I assume that that is what we must do. Ayala, if a qassam fell not in the western Negev but – God forbid – in Herzliya, or in Ramat Hasharon or Raanana, I think that even you would change your tune.”
Interview with the former Chief of Staff of the Southern Command, Zvi Fogel, Channel 1, “Today in the News”, 9 April 2006 ( Translation Mark Marshall)
Colonel (res.) Gabriel Siboni pleads for the use of disproportionate force:
“Israel again will not be able to limit its response to actions whose severity is seemingly proportionate to an isolated incident.” Disproportionate Force: Israel’s Concept of Response in Light of the Second Lebanon War INSS Insight No. 74, October 2, 2008, Siboni, Gabriel
On December 1, 2005 the Israeli journalist Yigal Laviv wrote about a secret Sharon's plan to "encourage" the 'transfer" of most of the Gazans if not all of them to Northern Sinai (Inian Merkazi Heb.). Few months ago I saw an Egyptian report about intensifying the investments in projects that will enable soon the absorption in Northern Sinai of millions…..
For me it is crystal clear that since the outbreak of the second Intifada in September 2000 the Israeli leadership has being trying to complete the ethnic cleansing of 1948. (See e.g. my text from 2006).
In the geographical conditions in Gaza the Israeli strategy has better chances than in Lebanon. But still it is not clear how Hizballah, Syria and Iran will react to the blood bath in Gaza. They have the capability to fire missiles all over Israel. Another possible fall out is upheavals in various Arab countries.
The US opposition to this Israeli goal has been able till now only to slow down the cleansing but not to stop it. Israel just made from time to time some symbolic concessions under US pressure but not more. Now as a Xmas present and before departing from his office president Bush decided to give the green light for the Israeli satanic plan. Bush obviously leads “scorched earth” tactic and wishes to leave his successor Obama just shambles.
Just demonstrating and calling upon the conscious of the world community is not enough. There is an urgent need for a more effective strategy that will enable to prevent a larger catastrophe.
It is high time to call upon the Israeli soldiers to do their moral and political duty and try to stop the ongoing war crimes and prevent further escalation.
Actually it is amazing how even intelligent Israelis are easily manipulated again and again by their leadership to believe that there is a military “solution” to the Middle East conflict. But even on the state TV Channel 1, that is a very central part of the propaganda machinery, somebody succeeded to smuggle yesterday old footage from the Lebanon war of 1982 into a news broadcast in prime time. The hollow words of the minister speaking could have been from today and the viewers should have gotten the message.
It is not enough that some Israelis will in twenty or thirty years work on their Post-Traumatic-Syndrome because they participated in war crimes. Maybe the “Shooting and Crying Syndrome” is good enough to win an Oscar prize (see the successful film “Waltz with Bashir” . A movie praising the self pity of Israeli perpetrators.
It is not enough to demand from the soldiers just to refuse. As even if some hundreds or even thousand will not, there are more than enough soldiers who will commit the crime. I know it from my own experience. In 1967 we got an order to commit a massacre in Nablus. Most of us refused to do it, but some, very few did it and we did not prevent them...
Today, as the Israeli army relies to a wide extent on computer technology and therefore even a single soldier at the right place can stop the war crimes. Never have possessed so few people, like computer experts, so much power. The Israeli military law says clearly that everybody has to prevent war crimes and prevent the implementation of orders over which a so called black flag is flying.
The support, publication and propagation of the appeal unto Israeli soldiers to do their duty published in a German website ((there are English and Hebrew versions down the page)might have a deterring effect on the Israeli leadership even if not a single soldier will follow it. The broader support for the appeal will build a further pressure on the Israeli government to look at last for a just political settlement.
The Israeli soldiers will not just fulfill their moral duty but will help to prevent a catastrophe (Shoa) from happening to all the residents of the Middle East including the Israeli Jews.
Parallel to this, calls have to be launched appealing upon the Palestinian militants to declare a unilateral ceasefire. This might make it more difficult for the Israeli leadership to justify the war crimes.
White House deputy press secretary Gordon Johndroe said when asked if Israel would be justified in launching a ground assault, "Those will be decisions made by the Israelis."
AFP: US gives Israel free rein on whether to invade Gaza (2. January 2008)
Even with the Israeli relative “restrain” already more than 100 civilians were killed. A Palestinian severe hit/s in Israeli territories will justify a wild escalation along the lines recommended by various Israeli officers like Brig. General (res.) Tzvi Fogel, or Colonel (res.) Gabriel Siboni: Bombing dense populated areas and causing the Gazan civilians to flee.
Today Israel started even without such a pretext to use artillery today and the likelihood that a larger number of civilians will be killed and wounded is much higher than when using “smart” bombs. Few hours ago The ground Assault started.
There are numerous reports that in the last days the Israeli air force has dropped thousands of leaflets over Gaza warning people to leave their homes before targeted bombing raids (http://africa.reuters.com/wire/news/usnB485081.html ). With this step the Israeli legal experts have the feeling that Israel is avoiding from committing war crimes in the sense of the international law.
The forceful transfer to Northern Sinai has started. Egypt will probably be “compelled” soon to open its gates.
In 2006 Brig. General (res.) Fogel said in the state TV station Channel One:
“…the more we are able, with reasonable humaneness, to pressure the population so that they goes out of their houses and put pressure on Ismail Haniyyeh and on Abu-Mazen, the closer we’ll get to a situation in which, in the end …
Ayala Hasson (journalist): How will you do that? In theory it sounds simple.
Fogel: It’s also simple in practice. By the way, we did it in Lebanon. We took 300,000 residents in Lebanon and drove them from south Lebanon to the gates of Beirut. We can do that here too.
(…)
Fogel: Ayala, it is not nice, but if we want to solve the problem and to stop the qassams then I assume that that is what we must do. Ayala, if a qassam fell not in the western Negev but – God forbid – in Herzliya, or in Ramat Hasharon or Raanana, I think that even you would change your tune.”
Interview with the former Chief of Staff of the Southern Command, Zvi Fogel, Channel 1, “Today in the News”, 9 April 2006 ( Translation Mark Marshall)
Colonel (res.) Gabriel Siboni pleads for the use of disproportionate force:
“Israel again will not be able to limit its response to actions whose severity is seemingly proportionate to an isolated incident.” Disproportionate Force: Israel’s Concept of Response in Light of the Second Lebanon War INSS Insight No. 74, October 2, 2008, Siboni, Gabriel
On December 1, 2005 the Israeli journalist Yigal Laviv wrote about a secret Sharon's plan to "encourage" the 'transfer" of most of the Gazans if not all of them to Northern Sinai (Inian Merkazi Heb.). Few months ago I saw an Egyptian report about intensifying the investments in projects that will enable soon the absorption in Northern Sinai of millions…..
For me it is crystal clear that since the outbreak of the second Intifada in September 2000 the Israeli leadership has being trying to complete the ethnic cleansing of 1948. (See e.g. my text from 2006).
In the geographical conditions in Gaza the Israeli strategy has better chances than in Lebanon. But still it is not clear how Hizballah, Syria and Iran will react to the blood bath in Gaza. They have the capability to fire missiles all over Israel. Another possible fall out is upheavals in various Arab countries.
The US opposition to this Israeli goal has been able till now only to slow down the cleansing but not to stop it. Israel just made from time to time some symbolic concessions under US pressure but not more. Now as a Xmas present and before departing from his office president Bush decided to give the green light for the Israeli satanic plan. Bush obviously leads “scorched earth” tactic and wishes to leave his successor Obama just shambles.
Just demonstrating and calling upon the conscious of the world community is not enough. There is an urgent need for a more effective strategy that will enable to prevent a larger catastrophe.
It is high time to call upon the Israeli soldiers to do their moral and political duty and try to stop the ongoing war crimes and prevent further escalation.
Actually it is amazing how even intelligent Israelis are easily manipulated again and again by their leadership to believe that there is a military “solution” to the Middle East conflict. But even on the state TV Channel 1, that is a very central part of the propaganda machinery, somebody succeeded to smuggle yesterday old footage from the Lebanon war of 1982 into a news broadcast in prime time. The hollow words of the minister speaking could have been from today and the viewers should have gotten the message.
It is not enough that some Israelis will in twenty or thirty years work on their Post-Traumatic-Syndrome because they participated in war crimes. Maybe the “Shooting and Crying Syndrome” is good enough to win an Oscar prize (see the successful film “Waltz with Bashir” . A movie praising the self pity of Israeli perpetrators.
It is not enough to demand from the soldiers just to refuse. As even if some hundreds or even thousand will not, there are more than enough soldiers who will commit the crime. I know it from my own experience. In 1967 we got an order to commit a massacre in Nablus. Most of us refused to do it, but some, very few did it and we did not prevent them...
Today, as the Israeli army relies to a wide extent on computer technology and therefore even a single soldier at the right place can stop the war crimes. Never have possessed so few people, like computer experts, so much power. The Israeli military law says clearly that everybody has to prevent war crimes and prevent the implementation of orders over which a so called black flag is flying.
The support, publication and propagation of the appeal unto Israeli soldiers to do their duty published in a German website ((there are English and Hebrew versions down the page)might have a deterring effect on the Israeli leadership even if not a single soldier will follow it. The broader support for the appeal will build a further pressure on the Israeli government to look at last for a just political settlement.
The Israeli soldiers will not just fulfill their moral duty but will help to prevent a catastrophe (Shoa) from happening to all the residents of the Middle East including the Israeli Jews.
Parallel to this, calls have to be launched appealing upon the Palestinian militants to declare a unilateral ceasefire. This might make it more difficult for the Israeli leadership to justify the war crimes.
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